Geschützte Ursprungsbezeichnung: Deutscher Whisky kann kein “Glen” Whisky sein

Geschützte Ursprungsbezeichnung: Deutscher Whisky kann kein “Glen” Whisky sein
Gesch?tzte Ursprungsbezeichnung: Deutscher Whisky kann kein “Glen” Whisky sein

Whisky aus Schwaben darf nicht den Zusatz “Glen” tragen. Das ist schottischen Whiskys vorbehalten, hat das OLG Hamburg mit Urteil vom 20. Januar 2022 entschieden (Az.: 5 U 43/19).

Geografische Herkunftsbezeichnungen k?nnen beim Verbraucher bestimmte Assoziationen z.B. ?ber Qualit?t und Geschmack wecken. Daher kann auch f?r geografische Herkunftsangaben Markenschutz bestehen, erkl?rt die Wirtschaftskanzlei MTR Rechtsanw?lte. Das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg hat nun nach jahrelangem Rechtsstreit entschieden, dass eine schw?bische Brennerei ihren Whisky nicht mit dem Zusatz “Glen” versehen darf. Durch diese Bezeichnung werde dem Verbraucher suggeriert, dass der Whisky aus Schottland kommt, so das OLG.

Der Entscheidung geht ein langer Rechtsstreit zwischen der schw?bischen Brennerei und der Scotch Whisky Association (SWA) voraus. Die SWA argumentierte, dass durch den Zusatz “Glen” beim Verbraucher die unzutreffende Vorstellung erweckt werden k?nne, dass der Whisky aus Schottland komme. Die Brennerei versto?e gegen die eingetragene geografische Herkunftsangabe “Scotch Whisky”.

Dieser Argumentation war auch schon das Landgericht Hamburg gefolgt und das OLG Hamburg wies die Berufung der Schwaben nun zur?ck. Es f?hrte aus, dass gerade bei Lebensmitteln geografische Angaben besonders gesch?tzt seien. Dies erstrecke sich auch auf Anspielungen in den Bezeichnungen. Es reiche aus, wenn das Produkt durch eine solche Anspielung unmittelbar mit einer gesch?tzten geografischen Herkunftsangabe in Verbindung gebracht werden k?nne. Dies sei bei “Glen” Whisky der Fall. Die Bezeichnung “Glen” ist demnach Whiskys aus Schottland vorbehalten und ein in Deutschland gebrannter Whisky d?rfe einen solchen Zusatz im Namen nicht tragen. Dadurch w?rde f?lschlicherweise suggeriert, dass das Produkt aus Schottland stammt, entschied das Hanseatische Oberlandesgericht.

Auch der EuGH hatte sich schon mit dem Fall besch?ftigt und deutlich gemacht, dass bereits Anspielungen auf gesch?tzte Ursprungsbezeichnungen rechtswidrig sein k?nnen. Entscheidend sei, ob die Anspielung geeignet ist, beim Verbraucher eine unmittelbare Assoziation zwischen dem Produkt und der Ursprungsbezeichnung hervorzurufen. Diese Verbindung hat das OLG Hamburg bei “Glen” Whisky gesehen.

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