Mietendeckel: “Allein die Erwägung war Gift für den hessischen Wohnungsmarkt”
Haus & Grund Hessen nach Stopp f?r Berliner Modell: R?ckkehr zu “ausgewogener Wohnungspolitik” in Hessen
Frankfurt/Wiesbaden, 15. April 2021 – “Experiment gescheitert – dieses Urteil war zu erwarten”, sagt Christian Streim, Vorsitzender von Haus & Grund Hessen, ?ber die heutige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Das hat den umstrittenen Berliner Mietendeckel f?r nichtig erkl?rt. Das Land Berlin durfte ein solches Gesetz nicht erlassen, da die Kompetenz hier beim Bundesgesetzgeber liegt, haben die Verfassungsrichter entschieden.
“Die politischen Parteien und Institutionen, die seit ?ber einem Jahr die Einf?hrung eines Mietendeckels f?r Hessen fordern, rufen wir zur Abkehr ihrer populistischen Wohnungspolitik auf hin zu einer ausgewogenen und verl?sslichen – zum Wohle der Vermieter und Mieter in Hessen”, so Streim. “Alleine diese Erw?gung war Gift f?r den hessischen Wohnungsmarkt.” Nun hei?e es, zu wohnungspolitischen Instrumenten zur?ckzukehren, die wirklich funktionieren. Streim: “Wohnungsknappheit l?sst sich in erster Linie durch Wohnungsbau bek?mpfen.”
Keywords:Mietendeckel, Haus & Grund Hessen, Urteil, Bundesverfassungsgericht
Wir verwenden Cookies, um unsere Website und unseren Service zu optimieren.
Funktional
Immer aktiv
Die technische Speicherung oder der Zugang ist unbedingt erforderlich für den rechtmäßigen Zweck, die Nutzung eines bestimmten Dienstes zu ermöglichen, der vom Teilnehmer oder Nutzer ausdrücklich gewünscht wird, oder für den alleinigen Zweck, die Übertragung einer Nachricht über ein elektronisches Kommunikationsnetz durchzuführen.
Vorlieben
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist für den rechtmäßigen Zweck der Speicherung von Präferenzen erforderlich, die nicht vom Abonnenten oder Benutzer angefordert wurden.
Statistiken
Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu statistischen Zwecken erfolgt.Die technische Speicherung oder der Zugriff, der ausschließlich zu anonymen statistischen Zwecken verwendet wird. Ohne eine Vorladung, die freiwillige Zustimmung deines Internetdienstanbieters oder zusätzliche Aufzeichnungen von Dritten können die zu diesem Zweck gespeicherten oder abgerufenen Informationen allein in der Regel nicht dazu verwendet werden, dich zu identifizieren.
Marketing
Die technische Speicherung oder der Zugriff ist erforderlich, um Nutzerprofile zu erstellen, um Werbung zu versenden oder um den Nutzer auf einer Website oder über mehrere Websites hinweg zu ähnlichen Marketingzwecken zu verfolgen.
Sofern Sie Ihre Datenschutzeinstellungen ändern möchten z.B. Erteilung von Einwilligungen, Widerruf bereits erteilter Einwilligungen klicken Sie auf nachfolgenden Button.
Einstellungen
