Stellungnahme zur geplanten Änderung des § 21 StVG – Führerscheinkontrolle Der BBM äußert sich zur geplanten Änderung des § 21 Straßenverkehrsgesetzes. Mannheim, 9. Dezember 2024. „Eine Änderung des § 21
Schlagwort: Stellungnahme
Verordnung zur Mindestbandbreite nachbessern!
Übergeordnetes Kriterium sollte nach Auffassung der IfKom der im Telekommunikationsgesetz vorgesehene Anspruch auf einen schnellen Internetzugangsdienst sein für soziale und wirtschaftliche Teilhabe.